 2.jpg "AStA der Uni Siegen")
Solidaritätserklärung des Siegener AStA mit den Göttinger KommilitonInnen
Am vergangenen Dienstag ist es im Rahmen einer Veranstaltung mit Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) zur gewaltsamen Räumung des Göttinger Uni-Campus durch die Polizei gekommen. Dabei wurden mehrere Studierende verletzt.
Wie in einem Video des Norddeutschen Rundfunks zu sehen ist, lösten die Einsatzkräfte unvermittelt und mit großer Gewalt eine friedliche Demonstration Göttinger Studentinnen und Studenten auf, die vor dem Veranstaltungsraum protestierten. Die Polizisten schlugen den Protestierenden, die mit ihrer Demo u.a. gegen die Flüchtlingspolitik Schünemanns, Verharmlosung rechter Gewalt und sein Vorgehen gegen die linke Szene Niedersachsens demonstrierten, in Gesicht und rissen sie zu Boden. Die Polizei begründete ihr Vorgehen mit dem bislang unbestätigten Vorwurf, die Demonstrierenden hätten versucht, sich gewaltsam Zugang zum Veranstaltungsraum zu verschaffen.
Wir sind fassungslos angesichts des gewaltsamen Vorgehens der Polizei und verurteilen deren unverhältnismäßiges Verhalten. Hochschulen sind ein Ort des freien Meinungsaustauschs und friedlichen Dialogs – wenn dies nicht mehr so ist, dann sehen wir unsere Demokratie in Gefahr. Wie es zu einer solchen Aktion durch die Polizisten kommen konnte, ist uns nicht ersichtlich. Wir erklären uns solidarisch mit den betroffenen Göttinger Kommilitoninnen und Kommilitonen und fordern eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle.
Der AStA der Universität Siegen
Weitere Infos und das Video sind hier zu finden:
http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/harz/protest229.html
http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,808979,00.html
http://www.taz.de/Faustschlaege-im-Hoersaal/!85465/
http://www.asta.uni-goettingen.de/887
#1 von Don am 17. Januar 2012 - 17:21
… schön das auch vom Siegener Asta nach fast einer Woche etwas kommt, immerhin!
#2 von Mark am 19. Januar 2012 - 11:18
dielinke.sds.göttingen dazu: http://sdsgoe.blogsport.de/2012/01/12/brutaler-polizeieinsatz-an-der-universitaet-goettingen-2/#more-61
und
Polizeieinsatz hat juristisches Nachspiel: http://www.jungewelt.de/2012/01-14/044.php
#3 von Halo3352762 am 29. Januar 2012 - 16:50
Also…
zum einen sind auf den Videos keine Faustschläge in die Gesichter der Studenten zu erkennen, sondern lediglich das Abdrängen mit den bloßen Händen.
Zum zweiten wurde einem nur der Arm auf den Rücken gedreht, um ihn wieder kontrolliert in die Menge zu befördern – wer es nicht glaubt, sollte einfach nur die Videos vom NDR einmal genauer anschauen.
Andere Bilder zeigen nur, wie ein am Boden liegender Student von zwei Polizisten gesichert wird – ein aggressives Verhalten und Einschreiten der Polizei ist hier auch nicht zu erkennen.
Weiterhin kann man nicht davon reden, dass von den Studenten keine Gewalt ausgegangen ist…so wie ich das gesehen habe sind in einem Video klar Gegenstände zu erkennen, welche sowohl nach Polizisten geworfen wurden, als auch sonst über die Menge der Demonstranten hinweg geworfen wurden – wer da von einer friedlichen Demonstration spricht hat wohl eher einen an der Waffel. Außerdem werden diverse Bilder eben nicht gezeigt, sodass sich der Auslöser nicht wirklich erkennen lässt (wahrscheinlich wurde das Video entsprechend geschnitten)
Die Polizei hat in diesem Fall höchstwahrscheinlich von ihrem Einsatzrecht aus betrachtet absolut richtig gehandelt. Zur Gewährleistung der Sicherheit und öffentlichen Ordnung kann Sie auch Maßnahmen ergreifen, indem Sie die Bewegungsfreiheit einschränkt bzw. in manchen Fällen leider auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit, sowie ein Angriff erfolgt.
Es mag zwar sein, dass einige zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen sind und dadurch zwischen die Fronten geraten sind.
Das entschuldigt zwar keine Fehlverhalten auf Seiten der Polizei, aber man sollte dennoch die Schuldigen auf beiden Seiten suchen, anstatt mittels der Medien die Schuld auf nur eine Partei zu schieben.
Mein Mitgefühl gilt zwar jenen, die unrechtmäßig betroffen waren…aber dennoch stelle ich das so dargestellte “tadellose” Verhalten der anderen Studenten ziemlich in Frage.