Stellenausschreibung: Protokollant*in für das Studierendenparlament

Das Studierendenparlament sucht ab sofort eine*n Protokollant*in für die regelmäßig stattfindenden StuPa-Sitzungen. Alle Belange der Studierendenschaft werden auf den StuPa-Sitzungen besprochen. Eine Sitzung kann daher schon mal zwischen zwei und sieben Stunden dauern und startet in der Regel um 18 Uhr.

Du erhältst für jeden Termin ein Sitzungsgeld in Höhe von 60€ bei bis zu zwei Stunden Sitzungsdauer. Für jede weitere angefangene Stunde erhältst du 30€. Das Protokoll muss zwingend innerhalb von 7 Tagen fertiggestellt sein.

In der Regel finden die Sitzungen alle 5-6 Wochen statt. Frist für die Bewerbung ist der 01.09.17.

Bewirb dich jetzt, falls du folgende Kriterien erfüllst:

du bist Mitglied der Siegener Studierendenschaft
du hast Kenntnisse von den Strukturen der Verfassten Studierendenschaft
du beherrschst die deutsche Sprache in Wort und Schrift
du hast kein StuPa-Mandat

Deine Bewerbung mit kurzem Motivationsschreiben an:

AStA Uni Siegen
Hölderlinstraße 35
57076 Siegen
oder digital an
asta@uni-siegen.de

Du kannst deine Bewerbung natürlich auch während der Öffnungszeiten abgeben.

Position des AStA zur Group of 20 und deren Treffen am 07. und 08. Juli in Hamburg

Position des AStA der Universtität Siegen zu den Vorkommnissen und dem Treffen der G20 in Hamburg.

Im Sinne der Übersichtlichkeit möchten wir dies unterteilt in vier Teilbereiche und möglichst chronologisch vornehmen.

Diese vier Teilbereiche umfassen:

  1. Warum wir die G20 ablehnen
  2. Die (De-)Eskalationsstrategie der Polizei
  3. Militanter Widerstand und sinnlose Randale
  4. Gleichsetzung der Vorkommnisse in Hamburg mit rechtsextremem Terror und islamistischem Terror

  1. Warum wir die G20 ablehnen

Die Group of 20 entstand im Zuge der Finanzkrise von 1997 in Asien als Treffen der wirtschaftlich stärksten Nationen, um den Finanzminister*innen dieser Länder eine Austauschplattform zu bieten. Die Gründung erfolgte am 15./16. Dezember 1999 in Berlin.

Nach und nach wurde die Group of 20 erweitert und nach der Finanz-und Wirtschaftkrise 2008 trafen sich erstmals die Staats-und Regierungschef der entsprechenden Länder.

Die G20 vertreten dabei indirekt (indirekt aufgrund der Mitgliedschaft der EU und damit der indirekten Vertretung aller EU-Länder), circa zwei Drittel der Weltbevölkerung. Zudem erwirtschaften die G20 über 85 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Außerdem dominieren diese 20 Staaten drei Viertel des weltweiten Handels.

Im Gegensatz zur UN werden bei diesen Treffen eben gerade die schwächsten Staaten nicht eingeladen, sondern erhalten höchstens Beisitzer*innenposten. Darüber hinaus dreht sich ein Großteil der Verhandlungen der G20 um wirtschaftliche Fragen. Bedingt durch die einseitige Zusammensetzung ihrer selbst, liegt der G20 die Gefahr inne, die wirtschaftlich schwachen Staaten (und damit auch ihre Bevölkerung) aus einem Entscheidungsprozess auszuschließen, welcher sich in der Folge unmittelbar auf sie selbst auswirkt, und zwar so, dass die im besonders exponierten Maße unter den Beschlüssen der G20 leiden. Dieser Vorgang kann zur Ausbeutung der ohnehin schon Schwachen führen.

Die G20 können somit zu Recht als völkerrechtlich illegitim bezeichnet werden. Verhandlungen dieser Art sollten nach der Meinung des AStA vor der UN stattfinden. Dazu wäre eine Reformierung und Aufstockung des UN-Sicherheitsrates notwendig, um auch kleineren Ländern Gehör zu verschaffen.

Im Zuge dieses Gipfels (und weiterer Gipfeltreffen der G7, G9 etc…) wurden sehr viele Freihandelsabkommen vorbereitet, welche dazu führen, dass in armen Ländern unter unmenschlichen Bedingungen produziert wird.

Ein tatsächlich wirksamer Beschluss der G20 wäre es z.B. nur noch Textilien einzuführen, die nicht durch Kinderarbeit, unter schweren gesundheitlichen Schäden oder ähnlichem entstanden sind.

Aus den vorgenannten Gründen lehnt der AStA der Uni Siegen ein Treffen der G20 ab und fordert alle Verhandlungen öffentlich durch die UNO zu organisieren und durchzuführen.


  1. Die (De-)Eskalationsstrategie der Polizei

Dass dieser Gipfel nicht friedlich ablaufen sollte, war bereits mit der Bekanntgabe von Hartmut Dudde als Einsatzleiter zu befürchten. Hartmut Dudde hat bereits eine Vielzahl an Einsätzen geleitet, welche anschließend von Gerichten für rechtswidrig erklärt wurden (vgl. Bürgerschaft der Freien- und Hansestadt Hamburg (2015): Schriftliche Kleine Anfrage. Online verfügbar unter: Link). Diese Befürchtung hat sich bereits im Vorfeld des Gipfels bewahrheitet, als ein Protestcamp friedlicher Demonstrierenden, welches vorher von einem Gericht zugelassen wurde, gewaltsam geräumt wurde.

Ab dem Donnerstag wurde dann endgültig die Linie der Polizei klar, als eine bis dahin friedliche Demonstration sehr bewusst und mit extremer Brutalität versucht wurde aufzulösen. Nach Aussage der Polizei musste sie wegen zahlreicher Vermummungen eingreifen (Vermummung ist nach Paragraf §17 Abs. Versammlungsgesetz, auf einer Demo nicht gestattet). Ein Einsatz, welcher sich jeder Verhältnismäßigkeit entzieht. Bei ähnlichen Demonstrationen werden Vermummungen doch häufig geduldet, um seitens der Polizei deeskalierend zu wirken. Die Strategie der Exekutive in Hamburg war hingegen auf Eskalation angelegt.

Nach ungefähr 45 Minuten stürmte die Polizei mit extremer Gewalt und unter dem massiven Einsatz von Pfefferspray und Wasserwerfern die Demonstration. Von einer simplen „Abtrennung“ des „schwarzen Blocks“ kann hier nicht mehr geredet werden. Der überwiegende Teil der Demonstrierenden, welcher nicht dem „schwarzen Block“ angehörig war,  wurde in der anschließend sehr unübersichtlichen Lage ebenfalls angegriffen, sowohl mit Pfefferspray, als auch mit Schlagstöcken. Dutzende von friedlichen Demonstrierenden wurden verletzt und mussten behandelt werden. Als nach mehreren Stunden die neuformierte Demonstration „Welcome to Hell“ endlich losgehen konnte – eine Demonstration die ohne Auflagen genehmigt wurde – war nach wenigen Hunderten Metern wieder Schluss und die zu diesem Zeitpunkt absolut friedliche Demo wurde abermals gewaltsam gestoppt.

Anschließend spielten sich im gesamten Bereich auf St. Pauli und dem Sternschanzenviertel kleine und große Scharmützel zwischen Demonstrierenden und Polizei ab, bei der auch Sanitäter*innen, Pressevertreter*innen und etliche friedliche Demonstrierende angegriffen, verletzt und in Mitleidenschaft gezogen wurden.

Diesen ersten Abend der Demonstrationen rund um den G20-Gipfel hat die Polizei bewusst und in vollem Bewusstsein eskalieren lassen. Der antikapitalistische Protest war von den Behörden nie gewünscht und die Kritik am System sollte durch Polizeigewalt im Keim erstickt werden.

Der Morgen des zweiten Tages fing mit einer Vielzahl an annähernd reibungslos ablaufenden Protesten rund um den Hafen, im Innenstadtgebiet und auf St. Pauli an. Allerdings hat die Polizei bereits ab Mittag (wieder) ihre hässliche Fratze aufgezogen und die Demonstrationen, welche die Staatsgäste vor der Elbphilarmonie empfangen wollten, mit großer Härte niedergeschlagen. Auch diese Proteste liefen von Seiten der Demonstrierenden weitgehend friedlich ab, obwohl es hier bereits zu ersten Formen des militanten Widerstands (mehr dazu unter Punkt 3) kam.
Darüber hinaus ist aus vielen Berichten zu entnehmen, dass es zu einer wesentlichen Einschränkung der Pressefreiheit kam, diese Verstöße sind über das gesamte Wochenende gut dokumentiert.
Auch wurde offenbar die Arbeit von Anwält*innen das gesamte Wochenende über behindert (vgl. Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (2017): Hamburger Polizei greift freie Advokatur an. Online verfügbar unter: Link)

Der Samstag war gekennzeichnet durch die Großdemonstrationen „Grenzenlose Solidarität statt G20″ und „Hamburg zeigt Haltung“. Auch hier kam es im Nachlauf der Demo „Grenzenlose Solidarität statt G20″ zu Drohgebärden und nicht begründeten Kontrollen einzelner Personen.


  1. Militanter Widerstand und sinnlose Randale

Am Freitagmorgen zog eine Kleingruppe aus Autonomen durch gut situierte Stadtviertel in Altona und zündeten dort Autos an und zerstörten Fenster. Das Anzünden von Autos und die Ausübung von Gewalt ist nicht sinnvoll und darf nicht passieren, dies ist kein Ausdruck linker Politik in unserem Verständnis.

Insbesondere am Freitagabend kam es im Schanzenviertel zu militantem Widerstand und nicht verständlicher Randale.

Der militante Widerstand wurde geleitet von gut organisierten Kleingruppen, welche unterstützt durch den hervorgerufenen Zorn der letzten Tage, auch von weiteren Menschen begleitet wurde.

Der sogenannte „schwarze Mob“ hat seine Aggression klar und zielgerichtet gegen die staatlichen Repressionsorgane gerichtet und keine kleinen inhabergeführten Geschäfte auf der Schanze zerstört. Dies waren hauptsächlich alkoholisierte Jugendliche, die in dieser Nacht die Chance sahen, ihrer Wut und ihrer Perspektivlosigkeit Ausdruck zu verleihen. Diese Gewaltentleerung „einfacher Bürger*innen“ ist das, was der Politik zu denken geben sollte. Selbstverständlich heißt der AStA keinerlei Gewalt gut, egal ob gegen Mensch oder Gegenstände.

Die Abwesenheit der Polizei war/ist bemerkenswert und auch die umstehenden Kräfte waren im Gegensatz zum vorangegangen Abend deutlich weniger. Dies überrascht, da die Polizeiführung die Situation im Vorfeld als unkalkulierbar eingeschätzt hat.

Wir verweisen dazu auch gerne auf eine Stellungnahme von betroffenen Inhaber*innen aus der Schanze:

Vgl. https://www.facebook.com/BistroCarmagnole/posts/1451018668300206

Wir rufen zu einer differenzierten Betrachtung der Ereignisse in Hamburg auf und lehnen jede populistische Forderung, die nun aus der rechten und reaktionären Ecke kommt, ab!


  1. Gleichsetzung der Vorkommnisse in Hamburg mit rechtsextremem Terror und islamistischem Terror

Wir lehnen jegliche Gewalt ab. Allerdings lehnen wir auch den Extremismusbegriff ab, welcher seit den Vorkommnissen in Hamburg wieder häufiger zirkuliert. Diese „Gleichmacherei“ ist sozialwissenschaftlich höchst umstritten und kaum haltbar.

Mit diesem Begriff wird eine Links-Rechts-Dichotomie aufgemacht, welche geprägt ist von einem Denken, das eine objektive „Mitte“ existiere, von der aus die politischen Ränder „rechts“ und „links“ gleich weit entfernt seien. Eine solche Vorstellung ist unterkomplex und relativiert den Rechtsextremismus. Die Problematik führt sich fort,  so dass die erwähnte Gleichsetzung sogar vom Rechtsextremismus selbst instrumentalisiert wird. (Vgl. Decker, Oliver et al. (2010): Die Mitte in der Krise, S. 10ff)

„Der Begriff ‚Rechtsextremismus‘ habe sich eingebürgert und es existiere auch eine ‚ungefähre Vorstellung von den Untersuchungsobjekten‘, während das bei ‚Linksextremismus‘ nicht der Fall sei. Eine Gleichsetzung der ‚Extremismen‘ verbiete sich aus inhaltlichen Gründen. Wir schließen uns dieser Kritik an, da die sehr heterogenen gesellschaftlichen Gruppen, die gewöhnlich als ‚linksextrem‘ bezeichnet werden – anders als beim Rechtsextremismus – nicht von einer radikalen Ungleichheitsvorstellung getragen werden, sondern von der Radikalisierung des Egalitätsgedankens. Da aber Egalitätsvorstellungen Kennzeichen der liberalen Demokratien seit der Französischen Revolution sind, zeigt sich das Problem des Extremismusbegriffs unter anderem sehr deutlich bei den als ‚linksextrem‘ Bezeichneten: ‚Diese verstehen sich selbst fast durchgängig als demokratisch orientiert und akzeptieren zu 94 Prozent das Grundgesetz‘ (Neugebauer, G. (2000): Der Fächer des Bösen – Was wir mit Extremismus alles zu meinen meinen. Eine kurze Befassung mit Begriffen und Thesen, S. 24f. Zitiert nach: Decker, Oliver et al. (2010): Die Mitte in der Krise, S. 15).“

Unsere Solidarität gilt den Protestierenden, die Hamburg bunt und laut gemacht haben!

Der AStA der Universität Siegen

Kostenlose Rechtsberatung/free legal advice

***english below***

Liebe Studierende,

der AStA bietet euch jetzt monatlich eine kostenlose Rechtsberatung an. Einmal im Monat kommt ein Anwalt an die Uni und hat dann eine offene Sprechstunde, zu der jede*r kommen kann. Die Beratung ist für euch umsonst. Der Anwalt ist breit aufgestellt und kann zu jedem Thema eine Erstberatung geben. Der nächste Termin ist der 24.07.2017 von 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr im neuen AStA-Büro (AR-HB-002)!

Wichtig: Ab sofort ist eine Anmeldung erforderlich, um euch lange Wartezeiten zu ersparen.

Weitere Informationen und zukünftige Termine erhaltet ihr über unsere Website sowie auf unserer Facebook-Seite.

Dear students,

from now on there will be a monthly free legal advice. Once per month we’ll give you the opportunity to talk to a lawyer within our office hours. This service is totally free of charge for all students. Also, the lawyer is an expert for several belongings. We can assure you that he’s competent enough to help you in any way. The next appointment is July, 24th from 11am to 12:30pm. You’ll find him in the new rooms of the AStA (AR-HB-002).

Important: From now on you have to use our new appointment system due to long latency times in the past.
For more information and future appointments, please check our website and Facebook-page regularly.

Wahlbekanntmachung zu den Wahlen zum 45. StuPa und den FSRen (english/francais)

Wahlbekanntmachung (english below/francais ci-dessous)

Hiermit wird bekannt gemacht, dass vom 19.06. bis zum 23.06.2017 die Wahlen zum 45. Studierendenparlament und der Fachschaftsräte der Universität Siegen stattfinden werden.

Wahlbekanntmachung

1. Zeit der Stimmabgabe

Montag bis Freitag: 10-14 Uhr an allen Standorten.

2. Ort der Stimmabgabe

Es wird an den folgenden Urnenstandorten gewählt:

  1. Gebäude Adolf-Reichwein-Straße: Mensafoyer & Audimax
  2. Gebäude Hölderlinstraße: 3. Ebene, Kern
  3. Gebäude Paul-Bonatz-Straße: 1. Ebene, neben Raum PB-A 120/1
  4. Emmy-Noether-Campus: ENC-D 114 (Hörsaal)
  5. Untere Schloss: Eingang altes Krankenhaus

3. Wahlvorschlagslisten

Die Wahlvorschlagsliste für das Studierendenparlament findet ihr hier.

Die Wahlvorschlagsliste für die FSRe findet ihr hier.

4. Briefwahl

Es besteht die Möglichkeit der Briefwahl.
Die Briefwahl muss spätestens bis zum 16.06.2017 bei der*dem Wahlleiterin/Wahlleiter persönlich beantragt werden. Die Briefwah-l­Unterlagen werden dann der*dem Wähler*in zugesandt (nur innerhalb Deutschlands), können aber auch persönlich im AStA-Büro abgeholt werden. Für die Beantragung der Briefwahl ist der gültige Studierendenausweis oder das Semesterticket mitzubringen. Die Wahlunterlagen müssen bis zum letzten Tag der Wahl (in diesem Fall bis zum 23.6.2017) beim Wahlausschuss eingetroffen sein.

Formulare

Die vorgefertigten Formulare können handschriftlich nach dem Ausdruck ausgefüllt werden oder liegen im AStA-Büro zum ausfüllen bereit. Die Frist zum Einreichen der Unterlagen endet am Montag, den 29.05.2017. Weitere Fragen beantwortet euch der Wahlausschuss gerne persönlich oder direkt per Mail.

Mail: asta-wahlausschuss@uni-siegen.de

Announcement of the 45th student parliament and faculty council elections

Published the 31th of May 2017 by AStA

Annoucement

We hereby announce that the 45th student parliament and faculty council elections at the University of Siegen will take place from the 19th of June until the 23th of June 2017.

Announcement (in German)

  1. Opening hours for voting

Monday till Friday: 10-14 o’clock at all locations

  1. Locations for voting

You can vote at the following ballot locations:

  1. Building Adolf-Reichwein-Straße: refectory foyer & Audimax
  2. Building Hölderlinstraße: 3rd floor, center
  3. Building Paul-Bonatz-Straße: 1st floor, near room PB-A 120/1
  4. Campus Emmy-Noether: ENC-D 114 (lecture hall)
  5. Untere Schloss: Entrance ancient hospital
  1. Lists of nomination

You can find a list of nominations for the student parliament here.

You  can find a list of nominations for the faculty councils here.

  1. Postal voting

    You have the possibility to make a postal voting.
    You have to make an application for postal voting to the election supervisor until the 16th of June at the latest. The election papers will then be sent to the voter (only in Germany) or can be picked up personally at the AStA office. To request postal voting, you need to bring your actual student ID-card or the semester ticket. The election papers have to arrive at the last day of the election (in this case 23th of June 2017) at the latest.

Forms

These ready-made forms can be filled in handwritten after printing out or lie at the AStA office. The deadline for handing in the documents ends on Monday, the 29th of June 2017. For further information, please contact the election committee.

Mail: asta-wahlausschuss@uni-siegen.de

Notification électorale pour les 45e élections du parlement étudiant et les BDE

Publié le 31 Mai 2017 de l‘ AStA

Notification électorale

Par la présente notification nous vous informons que les 45e élections du parlement étudiant et des représentants des bureaux des étudiants à l’Université de Siegen ont lieu entre le 19 juin et le 23 juin 2017.

Notification électorale (en allemand)

  1. Horaires de vote

De lundi à vendredi, 10-14 heures, tous les emplacements

  1. Lieux de vote

Vous pouvez voter aux emplacements d’urne suivants:

  1. Bâtiment Adolf-Reichwein-Straße: foyer du resto U & Audimax
  2. Bâtiment Hölderlinstraße: 2e étage, centre
  3. Bâtiment Paul-Bonatz-Straße: 1e étage, près de la salle PB-A 120/1
  4. Campus Emmy-Noether: ENC-D 114 (amphithéâtre)
  5. Untere Schloss: à l’entrée de l’ancien hôpital
  1. Liste des propositions

Vous trouverez la liste des propositions pour le parlement des étudiants  ici.

Vous trouverez la liste des propositions pour les BDE ici.

  1. Vote par correspondance

    La vote par correspondance est possible.
    Il faut demander personnellement le vote par correspondance auprès du responsable du scrutin jusqu’au 16 juin 2017 au plus tard. Les documents nécessaires seront alors envoyés à l’électeur par voie postale (en Allemagne) ou peuvent être récupéré à l’office de l’AGE. Pour demander le vote par procuration, il suffit de se muni de sa carte étudiante actuelle ou du ticket semestriel. Les documents électorales doivent arriver jusqu’au dernier jour de l’élection (en l’occurrence le 23 juin 2017) au plus tard.

Formulaires

Les formulaires préparés peuvent être remplis à la main après impression, mais nous avons  aussi des copies à l’office de l’AGE. La date limite pour remettre les documents est lundi, le 29 mai 2017. Si vous avez d’autres questions, veuillez vous adresser au comité d’élection.

Mail: asta-wahlausschuss@uni-siegen.de

Eröffnungskonzert des Kultkaff – Ben Wood Inferno

Das autonome Kultkaff ist nun umgezogen und am Freitag, den 26.05.2017, wird es ein Eröffnungskonzert geben. In der Facebook-Veranstaltung heißt es wie folgt:

Nach dem Umzug geht es wieder los, wollt ihr nicht auch sehen wie unsere neue Bühne aussieht?
Für euch spielen Ben Wood Inferno +TBA
Schaut doch mal vorbei und stoßt mit uns an!!

Eintritt ist wie immer frei,
Einlass 19.00 Uhr
Beginn 20.00 Uhr

Ben Wood Inferno :
Zwischen Bluessumpf und Weltraumexplosion finden sich furchteinflößende
Songtragödien wie der Opener „Blues Ex Machina“ oder das pathologische „Trashedy“ und zeigen die Band in einem, selbst für eingefleischte Fans, ungeahntem Höchstformat. Neben schaurig-schizophrenetischer Komik findet sich auch auf diesem Album der politische Spott der Vorgängeralben wieder: das sardonische „I Never Liked You Anyway“ oder das Kadavergehorsame entlarvende „Marching Off To War“ sind Rock’n’Roll Faustschläge par excellence und zeigen den Renegaten Ben Wood einmal mehr als Meister des Zorns und wendigen Zyniker.

Zukunft menschlich gestalten – Mehr als ein Label?

Gemeinsame Stellungnahme

zur

aktuellen Position der Universität Siegen in Bezug auf Barrierefreiheit und die Partizipation der Studierenden an inneruniversitären Entscheidungsprozessen,

im Auftrag des

44. Studierendenparlaments der Universität Siegen (StuPa),

unterstützt durch den Allgemeinen Studierendenauschuss der Universität Siegen (AStA), der Beauftragten für Studierende mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen und der hochschulpolitischen Listen: Fak4StuPa, grün alternatives Wahlbündnis, Gesamt Linke Liste, Junge Union Siegen, Juso Hochschulgruppe Siegen.


Die Universität Siegen hat mit der Verwendung des Slogans „Zukunft menschlich gestalten“ deutlich und öffentlichkeitswirksam den Maßstab fixiert, an dem sie sich selbst und ihre Arbeit misst und bemessen sehen will. Die gemeinsam Stellung nehmenden Personen und Organe der Verfassten Studierendenschaft (VS) sehen diesen Anspruch insbesondere in Bezug auf die Aspekte Barrierefreiheit und die Partizipationsmöglichkeiten der Studierenden an universitätsinternen Entscheidungsprozessen als bislang weitestgehend unerfüllt an. Die Notwendigkeit eines Überdenkens der bisherigen Positionierung durch die Universität Siegen, ergibt sich aus zahlreichen Missständen, die unverkennbar belegen, dass weder dem eigenen Leitmotiv, noch den berechtigten und begründeten Ansprüchen und Erwartungen der Studierenden durch die Universität Siegen genügt wurde und wird.


I. Barrierefreiheit

Für uns bedeutet Barrierefreiheit im Bezug auf den universitären Kontext, dass der Wirkungs- und Lebensraum Universität keinerlei Hindernisse aufweist und so von allen Menschen ohne Erschwernisse oder Hilfe Anderer genutzt werden kann. Barrierefreiheit ist demnach nicht durch z.B. das Installieren von Treppenliften, welche durch Mitarbeiter*innen der Universität bedient werden müssen zu erreichen. Barrierefreiheit ist auch dann nicht gegeben, wenn Seminare auf besonderen Wunsch von Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen in das Erdgeschoss des neuen Seminarzentrums verlegt werden könnten. Barrierefreiheit fängt in den Köpfen von Menschen an. Nicht derjenigen, die gezwungen werden, sie tagtäglich zu überwinden, sondern in den Köpfen derjenigen, die Barrieren entweder errichten, sie als gegeben hinnehmen oder mitdenken ohne sie beseitigen zu wollen, sei es  bewusst oder unbewusst.

Dass Barrierefreiheit besser funktionieren kann als in Siegen, haben bereits verschiedene Universitäten im Land bewiesen. Ob nun ein Leitsystem für Menschen mit Sehbehinderung, der Abbau von Sprachbarrieren oder das Vermeiden von Lichtinseln  – all das und noch viel mehr müsste Standard werden, der erkennen ließe, dass die Universität Siegen die eigenen und öffentlichkeitswirksam erklärten Ziele und  Visionen ernst nimmt.

Sowohl das Hochschulzukunftsgesetz (HZG) § 62b als auch die Grundordnung der Universität Siegen (GO) §23 regeln eindeutig die Verpflichtung der Universität Siegen eine Person zur Vertretung von Studierenden mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen zu bestellen. Bis November letzten Jahres wurde diese Position durch einen Mitarbeiter der Universität – am Ende auf Basis einer geringfügigen Beschäftigung – besetzt. Bis heute gelang es der Universität Siegen aus unserer Perspektive nicht, die Arbeit der durch die studierenden Vertreter*innen im Senat gewählte beauftragte Person, langfristig und nachhaltig zu sichern, da bis zum heutigen Tag unseres Wissens nach kein tragfähiges Finanzierungskonzept das sowohl der Bedeutung der Aufgabe, als auch der Stelleninhaberin gerecht würde, vorliegt. Die Universität vernachlässigt hierdurch grob die aus den genannten Gesetzen und Verordnungen abzuleitenden Verpflichtungen. Eine finanzielle Notsituation die dieses Verhalten zwar in keinem Fall rechtfertigen, aber doch erklären könnte, liegt unserer Erkenntnis nach nicht vor, da die Zurverfügungstellung der Gelder zur Finanzierung dieser Stelle in der Vergangenheit kein Problem darstellte.
Anschaulich wird die gesamte Problematik auch durch eine (unvollständige) Auflistung verschiedener Missstände am Adolf – Reichwein – Campus / AR HB

(1) Nicht auf allen Etagen des neuen Seminarzentrums der Universität Siegen stehen barrierefreie Toiletten zur Verfügung.

(2) Das Obergeschoss des AR HB ist für in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen ausschließlich über eine steile Rampe oder über einen von Mitarbeiter*inne*n zu bedienenden Treppenlift zu erreichen.

(3) Die Untergeschosse des AR HB sind für in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen ausschließlich durch einen enormen Umweg zu erreichen, bei dem das Gebäude verlassen werden muss. Dabei ist zu beachten, dass der Weg, der um das Gebäude herumführt, eine negative Steigung beinhaltet. Auf dem Rückweg in das Erdgeschoss müssen demnach enorme Kräfte aufgebracht werden, um den Berg dann wieder hinaufzugelangen. Ungünstige Witterungsverhältnisse verunmöglichen eine Überwindung des Weges in beide Richtungen.

(4) Eine Verlegung einer in einem erschwert zu erreichenden Gebäudeteil stattfindenden Veranstaltung kann durch Absprache mit der universitären Raumverwaltung erfolgen. Dies stellt bereits eine enorme Barriere dar und schränkt zudem die Möglichkeit der Studierenden ein, auch kurzfristig umzuplanen und andere Veranstaltungen zu besuchen. Ein selbstbestimmtes Studium sieht anders aus.

(5) Die Toiletten an der Freifläche vor dem Seminarzentrum sind durch Schwellen für in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen teilweise nur unter Hilfe Anderer nutzbar.

(6) Die Zugangstüren zum AR HB sind nicht automatisiert und erschweren so den Zugang für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen.

II. Partizipation der Studierenden an inneruniversitären Entscheidungsprozessen

Universität als Ort an dem sich Lehre und Forschung begegnen und wechselseitig befördern, kann nur unter Berücksichtigung aller Statusgruppen dieses Lebens- und Wirkungsraumes gelingen. Gerade der Studierendenschaft in ihrer Heterogenität kommt auch aufgrund ihrer zahlenmäßigen Größe dabei eine besondere Bedeutung zu.

Sowohl am Beispiel der Interimsplanung, als auch der Planung der Gestaltung, der Raumauf- und Verteilung der sanierten Gebäude am Campus AR wird deutlich, dass die Studierendenschaft in die Entscheidungsprozesse entweder gar nicht, sehr verspätet oder nur nach mehrmaliger Reklamation einbezogen wurde. Bei der Vergabe der Räume des neuen Seminarzentrums AR HB wurden Räume für das Studierendenparlament nicht mitgedacht, erst massiver Widerstand aus den Reihen der gesamten Studierendenschaft führte zu einer Änderung.

Von Planung der zukünftigen Situation in den sanierten Gebäuden wurde die Studierendenschaft beinahe vollständig ausgeschlossen. Die Berufung des AStA Vorsitzenden in den Gestaltungsbeirat, zur fünften Sitzung dieses Gremiums wird von uns als Alibibeteiligung gewertet. Die Arbeitsweise und Beschlussfassung dieses Gremiums ist darüber hinaus für die Studierendenschaft intransparent.

Zu einer gemeinsamen Sitzung mit uniinternen Beteiligten, dem BLB und dem Planungsbüro ZÜBLIN auf dem die universitäre Öffentlichkeit über den Planungsstand informiert wurde, wurde der AStA erst nach mehrmaliger Nachfrage zugelassen. Einladungen zu nachfolgenden Sitzungen erhielt weder der AStA, noch ein anderes Organ der VS. Partizipation sieht anders aus!

Der Wirkungs- und  Lebensraum Universität Siegen soll eine visionäre Umgestaltung erhalten, die ihn für die Herausforderungen der Zukunft fit machen soll und für Jahrzehnte prägen wird. Warum ausgerechnet bei solch richtungsweisenden Entscheidungen die Studierendenschaft vollständig ausgeklammert wird, ist für uns in keiner Weise nachzuvollziehen. Diese Vorgehensweise reiht sich jedoch sehr passend in die Kommunikations-, Informations- und Entscheidungspolitik der Universitätsverwaltung ein.

III. Fazit

Aus den aufgeführten Mängeln lässt sich ableiten, dass ein Strategiewechsel seitens der Universitätsleitung unbedingt notwendig ist. Zukunft menschlich zu gestalten, kann nur gemeinsam und auf Augenhöhe gelingen. Bisherigen Dialogangeboten seitens der Studierendenschaft wurde teilweise ausgewichen oder die eingebrachten Bedenken als unbedeutend abgewiegelt.

Wir fordern, dass die Universität Siegen aktiv die Partizipation der Studierenden an universitätsinternen Entscheidungsprozessen stärkt und in einen offenen und transparenten Dialog mit allen Organen der Verfassten Studierendenschaft tritt.

Die Missstände in Bezug auf Barrierefreiheit nicht nur im neuen Seminarzentrum AR HB müssen unverzüglich behoben werden. Wir fordern, dass die Universität Siegen sich nicht mit dem Erreichen der minimalen gesetzlichen Vorgaben zufriedengibt. Der Anspruch der Universität Siegen muss es sein, Menschen mit Beeinträchtigungen egal welcher Art, eine uneingeschränkte Teilhabe am Wirkungs- und Lebensraum Universität zu ermöglichen. Hierzu sehen wir die Universität nicht nur aus dem deklarierten Selbstverständnis verpflichtet. Die Tatsache, dass die Universität Siegen vor wenigen Tagen die Charta der Vielfalt unterzeichnete, erhöht aus unserer Perspektive den Druck, den Worten nun auch endlich Taten folgen zu lassen.

Die gemeinsam Stellung nehmenden Unterzeichner*innen erneuern mit dieser Stellungnahme das umfangreiche Kooperationsangebot der vergangenen Monate und Jahre.

AStA-Anwesenheitsmelder/AStA-attendance-annunciator

***english below***

Anwesenheitsmelder_WidgetNeues Semester, neue Anwesenheitslisten.

Liebe Kommiliton*innen,

das Semester hat begonnen und ihr sitzt wieder in euren Kursen. Es gilt nach wie vor, die Anwesenheitspflicht ist nach dem Hochschulzukunftsgesetz nicht mehr erlaubt, bis auf einige Ausnahmen, wie Exkursionen, Sprachkurse, Praktika, praktische Übungen oder vergleichbare Lehrveranstaltungen. (§ 64 Absatz 2a des Hochschulgesetzes) Da das neue Semester los geht, werden wir den Anwesenheitsmelder in die nächste Runde bringen. Meldet Kurse mit Anwesenheitspflicht, teilt den Melder! Wir werden das ganze Prozedere so lange wiederholen bis geltendes Recht durchgesetzt ist. Einige gemeldete Präzedenzfälle liegen nach wie vor zur Prüfung bei unserem Anwalt, eure Mühe ist also nicht umsonst.

Wir wünschen euch einen guten Start ins neue Semester,

euer AStA


New semester, new attendance lists.

Dear fellow students,

the new semester has begun und you’re attending your new classes. The compulsory attendance is not allowed anymore, since it’s forbidden by the ‘Hochschulzukunftsgesetz’. There are a few exceptions, like excursions, language classes, internships, practical classes and the like. (§ 64 2a ‘Hochschulzukunftsgesetz’)
The ‘AStA-attendance-annunciator’ is going into a new round. Announce classes in which attendance is obligatory and share our ‘attendance-annunciator’. We’re going to repeat the entire procedure until applicable law is enforced. Some precedent cases are examined by our lawyer, your effort is not for nothing.

We wish you a good start for the new semester,

your AStA