StuPa-Wahl auf kommendes Sommersemester verlegt
Wer schon das eine oder andere Semester mehr auf dem Buckel hat wird festgestellt haben, dass in diesem Winter irgendetwas fehlt. Wo sind die Plakate mit den mehr oder (meist) weniger einfallsreichen Sprüchen und Wahlversprechen? Wo bleibt das übliche Gebashe in den sozialen Netzwerken und wo die Leute, die einem statt den Flyer zur nächsten Party ihr Wahlprogramm in die Hand drücken? Kurz: Wo bleibt die StuPa-Wahl?
In der Sitzung vom 24.04.2013 (siehe Protokoll) hat das Studierendenparlament beschlossen, die Wahl in das kommende Sommersemester zu verlegen. Die hierfür notwendige Änderung der Wahlordnung wurde dazu einstimmig angenommen, welche vorsieht zukünftige StuPa-Wahlen (und somit auch die gleichzeitig abgehaltenen Wahlen der Fachschaftsräte) nun im Sommersemester stattfinden zu lassen. 2014 bedeutet das also eine Wahlwoche vom 02. bis zum 06. Juni – diesen Termin hat das StuPa in seiner letzten Sitzung am 27.11.2013 (siehe Protokoll) festgelegt.
Der wichtigste Grund dafür war eine Klausel in der bisherigen Wahlordnung, die eine Anfechtung der Wahl „innerhalb von 7 nicht vorlesungsfreien Tagen“ nach der Auszählung vorsah (Wahlordnung vom 02.12.2011). Die letzte Wahl wurde auf Januar terminiert, um zeitgleich mit den Senatswahlen stattzufinden, was zur Folge hatte, dass dieser Tag erst im darauffolgenden Sommersemester lag und eine Planungssicherheit für die Zusammensetzung eines künftigen AStA erst im April gewährleistet war, denn erst dann war es möglich, konkrete Sondierungs- und Koalitionsgespräche zu führen. So konnte der aktuelle AStA als Koalition des Wahlbündnisses GLL.SDS und der Juso HSG erst im Juni seine Arbeit aufnehmen.
Die Verlegung in den kommenden Juni sorgt nun für eine nur minimal längere Legislatur des aktuellen Studierendenparlamentes sowie des AStA und stellt sicher, dass sich eure gewählten Vertreter*innen nicht schon nach wenigen Monaten Amtszeit wieder Gedanken um den nächsten Wahlkampf machen müssen, sondern ihnen für ihre Vorhaben und geplanten Projekte ein entsprechendes Maß an Zeit eingeräumt wird.
Markus Ludwig / AStA-Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
(aus: AStA-kompakt Dezember 2013)